Jusletter

Liebe Leserinnen und Leser

Wir freuen uns, Ihnen mit der vorliegenden Ausgabe gesundheitsrechtliche Analysen vorlegen zu können, die thematisch die gesamte Lebensspanne des Menschen umfassen; von der künstlichen Befruchtung bis zu den medizinischen Wünschen am Lebensende.

Valérie Junod, Dorothea Wunder und Samia Hurst beleuchten die künstliche Befruchtung sowie die Erhaltung der Fruchtbarkeit unter juristischen und ethischen Aspekten, während Anita Schuler auf Diskrepanzen zwischen Theorie und Praxis bei der Kostenübernahme der Samenspende durch die Krankenversicherung hinweist.

Gleich drei Beiträge widmen sich dem weiteren Themenkomplex der Entscheidungen am Lebensende: Claudia Schnüriger weist nach, dass auch korrekt erstellte Patientenverfügungen zu schwierigen rechtlichen Problemen führen können. Ein spezifisches Problem aus diesem Umfeld, namentlich das Verhältnis zwischen Demenz, Urteilsfähigkeit und Sterbewunsch, wird von Isabel Baur, Cristina Garcia Gonçalves und Marc Wohlwend vertieft. Rechtsvergleichend stellt Gabrielle Steffen sodann die niederländische Diskussion und die entsprechende Praxis im Zusammenhang mit dem Sterbewunsch nach einem «abgeschlossenen Leben» («voltooid leven») dar, die auch für die schweizerische Diskussion von Interesse ist.

Zum weiteren Bereich des Krankenversicherungsrechts legen Kerstin Noëlle Vokinger und Urs Jakob Mühlematter eine weitere statistische Analyse der Bundesgerichtspraxis der Jahre 2000 bis 2017 vor, die dieses Mal die Frage der strittigen Kostendeckung medizinischer Leistungen vor dem Hintergrund verfassungsrechtlicher Vorgaben befasst. Die Volksinitiative «Für ein von den Krankenkassen unabhängiges Parlament», für die gegenwärtig Unterschriften gesammelt werden, möchte den Lobbyismus der Krankenversicherer im Parlament eindämmen, schiesst aber, nach der Analyse von Thomas Gächter, in verschiedener Hinsicht über ihr Ziel hinaus.

Seit geraumer Zeit ist umstritten, ob sich die ärztliche Schweigepflicht gemäss Art. 321 StGB auch auf Vertrauensärzte bezieht, die in privatrechtlichen Rechtsverhältnissen tätig sind. Sabrina Schultheiss und Therry Lehmann zeigen hierzu den Meinungsstand in Rechtsprechung und Lehre auf und schliessen sich im Ergebnis dem Bundesgericht an, das die entsprechende Unterstellung in jüngerer Zeit bejaht hat.

Dass die Schweiz als Ort medizinischer Behandlung attraktiv sein kann, ist höchst erfreulich. Bringt der sog. «Medizintourismus» in die Schweiz aber auch Probleme mit sich? Werden dadurch etwa die grundversicherten Patienten in den schweizerischen Spitälern benachteiligt? David Michael Egger präsentiert in seinem Beitrag erste Teilergebnisse einer umfassenderen Studie, die zu diesem Themenbereich erarbeitet worden ist.

Besonders hinzuweisen ist auch wiederum auf die wertvolle Bibliographie gesundheitsrechtlicher Entscheide, Erlasse und Publikationen, die das erste Halbjahr 2018 umfasst.

Auch im Namen des Institut de droit de la santé (IDS) der Universität Neuenburg und meiner Kollegen und Redaktionsmitglieder wünsche ich Ihnen viel Vergnügen bei der Lektüre.