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|  | | Online Version | | JUSLETTER 9. JULI 2018 | | SCHWERPUNKT-AUSGABE: MIGRATIONSRECHT | Liebe Leserin, lieber Leser
Diese Schwerpunkt-Ausgabe von Jusletter zum Migrationsrecht enthält hauptsächlich vier Arbeiten von Studierenden der Universität Basel vom Winter 2017/2018. Profitieren Sie von der Gelegenheit nachzulesen, was die jungen Menschen in diesem Zusammenhang beschäftigt!
Bei zwei Beiträgen handelt es sich um gekürzte Masterarbeiten. Beide Autorinnen sind selbst bei Hilfsorganisationen im Asylbereich tätig und vermochten so ihr jeweiliges Thema gestützt auf ihre eigenen Erfahrungen auszusuchen und anzugehen. Chatrina Hain befasst sich mit der Frage, was in der Regel für die Anerkennung der Schutzwürdigkeit von Asylsuchenden den Ausschlag gibt; sie gelangt im Wesentlichen zum Schluss, dass es dafür hauptsächlich darauf ankommt, wie das vom Gesetz verlangte Glaubhaftmachen der massgeblichen Verfolgungssituation verstanden und beurteilt wird, was den einzelnen Sachbearbeitern einigen Beurteilungsspielraum belässt. Sarah Maria Herrendorff vergleicht die Regelung und Umsetzung der Vertretung und Unterstützung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden (UMA) in verschiedenen Kantonen; sie zeigt wesentliche Unterschiede auf und erkennt Verbesserungspotenzial und dabei, insbesondere zur Sicherung der Rechtsgleichheit, einen gewissen Bedarf an Vereinheitlichung.
Vgl. die Masterarbeiten der Autorinnen:
Chatrina Hain, «Echte» oder «unechte» Flüchtlinge?, in: Magister, Editions Weblaw, Bern 2018
Sarah Maria Herrendorff, Die kantonal unterschiedliche gesetzliche Vertretung von unbegleiteten minderjährigen Asylsuchenden im Asylverfahren der Schweiz, in: Magister, Editions Weblaw, Bern 2018
Dogmatischeren Fragen widmen sich die zwei Beiträge, die auf Seminararbeiten beruhen. Julian Brunner analysiert die Beteiligung der Schweiz an den Relokationsbeschlüssen der Europäischen Union (EU); er beurteilt diese als zwar positiv und politisch konsequent, erachtet es aber als fraglich, ob der Bundesrat über die erforderliche Kompetenz verfügte, um über die Beteiligung der Schweiz allein zu beschliessen. Pascal Y. Tamm stellt die nicht einfach überschau- und erschliessbare Regelung der Rückkehrhilfe dar; insbesondere gibt er dazu einen nützlichen Überblick über die verschiedenen Formen und deren Regelung.
Die Schwerpunkt-Ausgabe wird ergänzt durch einen kurzen Forumsbeitrag des Schreibenden zur neusten zurzeit in der Bundesversammlung hängigen Novelle zum Ausländergesetz.
Eine interessante Lektüre wünscht Ihnen
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In eigener Sache: Jusletter geht in die Sommerpause. Heute erscheint die letzte Ausgabe vor den Sommerferien. Jusletter startet wieder am 13. August 2018.
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| | | INHALTSVERZEICHNIS | | Beiträge | | › | Chatrina Hain, «Echte» oder «unechte» Flüchtlinge? | | › | Sarah Maria Herrendorff, Die Vertretung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender | | › | Julian Brunner, Dublin und Relokationsbeschlüsse: Die Rechtslage in der EU und in der Schweiz | | › | Pascal Y. Tamm, 20 Jahre Schweizerische Rückkehrhilfe |
| | Essay | | › | Peter Uebersax, Zur Revision des Ausländergesetzes gemäss der Botschaft des Bundesrates vom März 2018 |
| | Aus dem Bundesgericht | | › | Jurius, HIV-Präventionskampagne «LOVE LIFE – bereue nichts»: Voraussetzungen für rechtliche Überprüfung nicht erfüllt | | › | Jurius, Unfall während Fahrprüfung: Staat trägt keine Verantwortung | | › | Jurius, Parole contre parole : tout le monde doit comparaître | | › | Jurius, Le recours de deux infirmiers fribourgeois est admis |
| | Medienmitteilungen | | › | Jurius, Die Schweiz und die EU passen ihr Versicherungsabkommen an |
| | Rechtsprechungsübersicht | | › | Jurius, Übersicht über die Rechtsprechung des Bundesgerichts und des EGMR (Mai – Juni 2018) |
| | Vorschau |
| | Anzeige |  | | Anzeige |  | | Anzeige |  | | | | BEITRÄGE | | | Chatrina Hain |  | «Echte» oder «unechte» Flüchtlinge? | | Im Asylverfahren spielen nicht alleine die rechtlichen Grundsätze und Vorgaben eine wichtige Rolle. Da mehrheitlich keine faktischen Beweise für eine asylrelevante Verfolgung vorliegen, sind die Interaktion in der Anhörung zwischen Asylsuchendem und Befrager sowie die Interpretation derselben für den Ausgang des Verfahrens von zentraler Bedeutung. Der vorliegende Beitrag setzt sich vertieft mit dem Prozess des Asylverfahrens auseinander und analysiert insbesondere die damit einhergehende Fallherstellung und Logik der Zuordnung der Gesuchsteller zu den verschiedenen Rechtsstellungen. | | Rechtsgebiete: Ausländer- und Asylrecht | |
| | Sarah Maria Herrendorff | | Die Vertretung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender | | Die erhebliche Verletzlichkeit unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender (UMA) rechtfertigt besondere Kindesschutzmassnahmen auf völker- und landesrechtlicher Ebene. In der Schweiz gibt es für UMA drei verschiedene gesetzliche Vertretungs- und Unterstützungsformen. Die unterschiedliche Handhabung der gesetzlichen Vertretung von unbegleiteten Kindern im Asylverfahren der Schweiz wird in den Kantonen Appenzell Innerrhoden, Bern, Jura, Waadt und Zürich untersucht. Dieser Beitrag deckt Lücken des Kindesschutzes auf und nennt mögliche Verbesserungsvorschläge. | | Rechtsgebiete: Ausländer- und Asylrecht | |
| | Julian Brunner | | Dublin und Relokationsbeschlüsse: Die Rechtslage in der EU und in der Schweiz | | Die Umsetzung der EU-Ratsbeschlüsse zur Umverteilung von Schutzsuchenden innerhalb Europas hat zugleich Potenzial und Grenzen der gemeinsamen europäischen Asylpolitik aufgezeigt. Das Relokationsprogramm hatte im Europarecht eine Grundlage. Die Schweizer Teilnahme war kohärent mit den migrationspolitischen Zielen des Bundesrats, beruhte aber nicht auf einer eindeutigen Rechtsgrundlage. Der Beitrag schliesst mit einem Ausblick auf die mögliche Zukunft von Relokation im sich im Wandel befindenden Dublin-Gefüge. | | Rechtsgebiete: Ausländer- und Asylrecht | |
| | Pascal Y. Tamm | | 20 Jahre Schweizerische Rückkehrhilfe | | Seit 1997 gibt es die Schweizerische Rückkehrhilfe, die in der Politik unterschiedlich bewertet, in der Regel aber sowohl von den Rückkehrenden als auch von den Exekutivorganen als Erfolgskonzept beurteilt wird. Obschon die Rückkehrhilfe für Praxis und Lehre von Wichtigkeit ist und darauf angesichts der aktuellen Thematik rund um die Migration vermehrt Gewicht gelegt werden sollte, handelt es sich um eine wissenschaftlich kaum erfasste Thematik. Mit der vorliegenden Arbeit wird bezweckt, ohne Anspruch auf Vollständigkeit einen entsprechenden Beitrag zu leisten. | | Rechtsgebiete: Ausländer- und Asylrecht |  |
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| | RECHTSPRECHUNGSÜBERSICHT | | | Jurius | | Übersicht über die Rechtsprechung des Bundesgerichts und des EGMR (Mai – Juni 2018) | | Die Rechtsprechungsübersicht führt die zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts vom 17. Mai 2018 bis und mit 16. Juni 2018 sowie die Urteile des EGMR mit Beteiligung der Schweiz auf. Neben Dossiernummer, Urteilsdatum, Abteilung/Kammer, Prozessgegenstand und Vorinstanz wird ein Hyperlink zum Originalentscheid und – sofern vorhanden – zur jeweiligen Mitteilung bzw. Besprechung in Jusletter und im dRSK wiedergegeben. | | Rechtsgebiete: Publikationen | |
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| | | Jusletter 13. August 2018 |
| › | Roland Hürlimann / Martin Werner, Das Werkvertragsrecht in den Entscheiden des Bundesgerichts vom 1. Januar bis 31. Dezember 2017, Teil 2 | | › | Philipp Haberbeck, Zum Verbot des reinen Erfolgshonorars für Prozessanwälte | | › | Daniel Donauer / Fabian Loretan, Disclaimer – Haftungsausschluss bei Internetseiten | | › | Anne-Laurence Graf / Pascal Mahon, Mise en œuvre de l’article 121a de la Constitution et accès des travailleuses et des travailleurs étrangers au marché suisse du travail | Hinweis: Die Vorschau weist jeweils auf einige in der nächsten Ausgabe erscheinende Beiträge hin.
Änderungen bleiben vorbehalten. |
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