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|  | | Online Version | | JUSLETTER 30. APRIL 2018 | Liebe Leserinnen und Leser
Karin Müller und Simon Leu liefern eine Übersicht über die wichtigsten Entscheide des Bundesgerichts im Gesellschaftsrecht des vergangenen Jahres (Oktober 2016 – Oktober 2017). Die Zusammenfassungen der Urteile sind mit Kommentaren ergänzt. Vgl. für die Jahre 2015/2016: Karin Müller / Alice Käch / Simon Leu, Ausgewählte Entscheide im Gesellschaftsrecht der Jahre 2015/2016 in Kürze, in: Jusletter 20. Februar 2017
Wie kommt es dazu, dass Straffällige einen Ausweg aus der Delinquenz finden? Aurélie Stoll und Manon Jendly zeigen den Forschungsstand zur sogenannten Desistance, der Abkehr von kriminellem Verhalten, auf. Dabei spielen wirtschaftliche, soziale und psychologische Faktoren eine Rolle.
Viel wurde über die DSGVO schon geschrieben, auch in Jusletter. Ab 25. Mai 2018 wird sie Geltung entfalten und auch Folgen für Unternehmen in der Schweiz zeitigen. Manuel Bergamelli gibt einen Überblick über die extraterritorialen Auswirkungen der DSGVO, auch mit Blick auf die laufende Revision des Schweizer Datenschutzrechts.
Gabriel Jaccard widmet sich der digitalen Identität und den juristischen Herausforderungen, die mit der Schaffung des Homo digitalis einhergehen. Neben Einblicken in laufende Gesetzgebungsverfahren (E-ID-Gesetz) und in die Thematik des Datenschutzes stellen Zitate und Szenen aus dem Film «Matrix» die Thematik in einen Zusammenhang.
Ich wünsche Ihnen eine spannende Lektüre und eine schöne Woche.
| | | | INHALTSVERZEICHNIS | | Kommentierte Rechtsprechungsübersicht | | › | Karin Müller / Simon Leu, Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts im Gesellschaftsrecht – Teil 1 |
| | Beiträge | | › | Aurélie Stoll / Manon Jendly, (Re)connaître les mécanismes de la désistance : un état des savoirs | | › | Manuel Bergamelli, Die Auswirkung der neuen DSGVO auf die Schweiz |
| | Essay | | › | Gabriel Jaccard, Partie I : L’identité digitale et la création du surhomme 2.0 |
| | Aus dem Bundesgericht | | › | Jurius, Keine Wahlfälschung durch Westschweizer Journalisten | | › | Jurius, Keine Scheinehe: Zürcher Migrationsamt muss über die Bücher | | › | Jurius, Gefängnisstrafe für Walliser Winzer bestätigt | | › | Jurius, Condamnation définitive pour le thérapeute vaudois |
| | Medienmitteilungen | | › | Jurius, EDÖB erlässt Empfehlung zum Bonusprogramm «Helsana +» | | › | Jurius, WEKO deckt im Unterengadin Submissionsabreden auf | | › | Jurius, Verschärfung der Sanktionen gegenüber Nordkorea | | › | Jurius, Organisation P-26: «Bericht Cornu» anonymisiert veröffentlicht | | › | Jurius, PUBLICA: Bundesrat genehmigt Anpassungen in den Anschlussverträgen | | › | Jurius, Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Neue Finanzhilfen ab 1. Juli 2018 | | › | Jurius, Bundesrat revidiert die Jugendarbeitsschutzverordnung | | › | Jurius, Schutz vor Tierseuchen: Bundesrat revidiert Verordnungen |
| | Vorschau |
| | Anzeige |  | | Anzeige |  | | Anzeige |  | | | | KOMMENTIERTE RECHTSPRECHUNGSÜBERSICHT | | | Karin Müller / Simon Leu |  | Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts im Gesellschaftsrecht – Teil 1 | | Im Beitrag finden Sie eine Zusammenstellung von in der amtlichen Sammlung publizierten und weiteren wichtigen (nicht amtlich publizierten) Entscheiden des Bundesgerichts im Gesellschaftsrecht von Oktober 2016 bis Oktober 2017. Dem Praktiker soll damit eine rasche Übersicht über die Entwicklungen in der bundesgerichtlichen Rechtsprechung gegeben werden. Die Zusammenfassungen der Urteile sind mit Bemerkungen versehen. | | Beitragsarten: Kommentierte Rechtsprechungsübersicht | | Rechtsgebiete: Gesellschaftsrecht, Obligationenrecht |  |
| | BEITRÄGE | | | ESSAY | | | Gabriel Jaccard | | Partie I : L’identité digitale et la création du surhomme 2.0 | | Der Beitrag bildet den ersten Teil einer Studie über das Thema der Identität. Darin behandelt der Autor die juristischen Problematiken im Zusammenhang mit der digitalen Identität. Er stellt die Gesetzgebung in der Schweiz zur digitalen Identität und den Vorentwurf des Bundesgesetzes über elektronische Identifizierungsdienste (E-ID-Gesetz) vor. Die untersuchten juristischen Problematiken behandeln den Status der digitalen Identität und die verschiedenen Arten von Grundlagen, auf welche sie aufbauen kann. (as) | | Beitragsarten: Essay | | Rechtsgebiete: Informatik und Recht, Datenschutz | |
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| | Jurius | | WEKO deckt im Unterengadin Submissionsabreden auf | | Im Unterengadin manipulierten Bauunternehmen über Jahre hinweg Beschaffungen im Hoch- und Tiefbau. Sie sprachen die Preise ab und legten fest, wer den Zuschlag erhalten soll. Die Wettbewerbskommission (WEKO) hat die Unternehmen mit rund CHF 7.5 Mio. gebüsst. | | Beitragsarten: Medienmitteilungen | | Rechtsgebiete: Wettbewerbsrecht, Kartellrecht, Vergaberecht | |
| | Jurius | | Verschärfung der Sanktionen gegenüber Nordkorea | | Der Bundesrat hat am 25. April 2018 die Sanktionen gegenüber der Demokratischen Volksrepublik Korea (Nordkorea) erneut verschärft. Er setzt damit die Resolution 2397 (2017) des UNO-Sicherheitsrats um. Die neuen Bestimmungen treten am 25. April 2018 um 18 Uhr in Kraft. | | Beitragsarten: Medienmitteilungen | | Rechtsgebiete: Aussenpolitik. Internationale Beziehungen | |
| | Jurius | | Organisation P-26: «Bericht Cornu» anonymisiert veröffentlicht | | Der Bundesrat will weiter zur historischen und politischen Aufarbeitung der Fragen rund um die Organisation P-26 beitragen. In seiner Sitzung vom 25. April 2018 hat er beschlossen, ein damals mit dem Vermerk «Fassung für die Medien» gekennzeichnetes und anonymisiertes Exemplar der Administrativuntersuchung von Pierre Cornu aus dem Jahr 1991 zu veröffentlichen. Zudem macht der Bundesrat weitere Angaben über Verträge zwischen dem Bund und dem Verein, der in der ehemaligen Festungsanlage der Armee «Schweizerhof» ein Museum betreibt. | | Beitragsarten: Medienmitteilungen | | Rechtsgebiete: Landesverteidigung. Militärrecht. Notstand | |
| | Jurius | | PUBLICA: Bundesrat genehmigt Anpassungen in den Anschlussverträgen | | Am 25. Januar 2018 hat die Kassenkommission PUBLICA beschlossen, den technischen Zinssatz per 1. Januar 2019 zu senken. Mit der Senkung des Zinssatzes sinken auch die zu erwartenden Altersleistungen der Versicherten. Die Kassenkommission und die paritätischen Organe der einzelnen Vorsorgewerke haben deshalb Abfederungsmassnahmen beschlossen. Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. April 2018 die dafür notwendigen Änderungen in den Anschlussverträgen genehmigt. | | Beitragsarten: Medienmitteilungen | | Rechtsgebiete: Berufliche Vorsorge | |
| | Jurius | | Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Neue Finanzhilfen ab 1. Juli 2018 | | Der Bund unterstützt jene Kantone und Gemeinden, welche die Kosten der Eltern für die familienergänzende Kinderbetreuung senken. Zudem fördert er Projekte, mit denen Betreuungsangebote besser auf die Bedürfnisse berufstätiger Eltern ausgerichtet werden. Für diese zwei neuen Finanzhilfen stellt der Bund CHF 100 Millionen bereit. An seiner Sitzung vom 25. April 2018 hat der Bundesrat entschieden, das revidierte Gesetz sowie die entsprechenden Verordnungsänderungen auf den 1. Juli 2018 in Kraft zu setzen. | | Beitragsarten: Medienmitteilungen | | Rechtsgebiete: Beziehungen zwischen Eltern und Kindern. Erwachsenenschutz | |
| | Jurius | | Bundesrat revidiert die Jugendarbeitsschutzverordnung | | Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. April 2018 die Jugendarbeitsschutzverordnung revidiert. Jugendliche müssen nicht länger das 18. Altersjahr abwarten, um gefährliche Arbeiten in ihrem erlernten Beruf zu verrichten. | | Beitragsarten: Medienmitteilungen | | Rechtsgebiete: Arbeitsrecht | |
| | Jurius | | Schutz vor Tierseuchen: Bundesrat revidiert Verordnungen | | Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 25. April 2018 verschiedene Änderungen von Verordnungen im Bereich Tiergesundheit verabschiedet. Mit den Anpassungen werden unter anderem die Bekämpfungsmassnahmen von verschiedenen Tierseuchen ausgeweitet. Angepasst wird zudem die Kontrolle des Tierverkehrs. Neu müssen jedes Schaf und jede Ziege obligatorisch einzeln der Tierverkehrsdatenbank gemeldet und darin erfasst werden. | | Beitragsarten: Medienmitteilungen | | Rechtsgebiete: Energie- und Umweltrecht | |
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| | | Jusletter 7. Mai 2018 |
| › | Hans Giger, Pflichtteilsschutz als Schranke der Verfügungsfreiheit des Erblassers | | › | Peter V. Kunz, FINMA-Regulierung(en): Macht des Faktischen versus Rechtsstaatlichkeit | | › | Karin Müller / Simon Leu, Aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts im Gesellschaftsrecht – Teil 2 | | › | Karen Topaz Druckman, Disadvantages for Swiss Corporations Involved in Litigation in the U.S. | | › | Sandra Husi-Stämpfli, Die DSG-Revision oder: Ein Beziehungsdrama in drei Akten | Hinweis: Die Vorschau weist jeweils auf einige in der nächsten Ausgabe erscheinende Beiträge hin.
Änderungen bleiben vorbehalten. |
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