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Jusletter 28. Juni 2010 Schwerpunkt-Ausgabe: Sportrecht
«Les absents ont toujours tort – aussi quand on fait du droit du sport!»
Wieder einmal widmet sich eine Ausgabe von Jusletter dem Sportrecht. Allen Autoren sei für Ihre Beiträge herzlich gedankt! Diese Ausgabe kommt zu einem Zeitpunkt, in welchem die Aufmerksamkeit der sportlich interessierten Allgemeinheit nach Südafrika gerichtet ist. Wie alle vier Jahre, die FIFA WM besetzt unsere Abende, und die Schweizer Sportnation kann fühlen, wie für uns alle die «Nati» wichtig ist, wie froh in der Romandie das französische Débacle wahrgenommen wird, wie glücklich viele Tessiner das Desaster der Azzurri verfolgen, und wie gross die Argusaugen vieler Deutschschweizer gegenüber dem grossen Deutschen «Cousin» sind. Und doch, sportrechtlich gesehen sind bislang alle FIFA WM völlig uninteressant gewesen. Zwar wurde an der FIFA WM 2002 in Korea und Japan die erste ad-hoc Chamber auf die Beine gestellt, sie blieb aber untätig, so wie es auch an der FIFA WM 2006 der Fall gewesen ist. Wird der TAS ad-hoc Chamber in Südafrika Arbeit anfallen? Wenn ja, wird dies sicherlich eines der Themen, die an der 3. Lausanner Tagung, die der Schweizerische Anwaltsverband und der TAS, Tribunal Arbitral du Sport, im September 2010 durchführen (siehe www.tas-cas.org und www.swisslawyers.com), behandelt werden. Rund 250 Teilnehmer aus der ganzen Welt werden nach Lausanne kommen, mit der wohl berechtigten Hoffnung, hochstehende Vorträge zu den wichtigsten Themen zu hören. Die Publikationen der ersten zwei Tagungen («The Proceedings before the Court of Arbitration for Sport» und «Sport Governance, Football Disputes, Doping and CAS Arbitration») haben gezeigt, dass sich kaum ein anderer Rechtsbereich in den letzten 10 bis 15 Jahre so stark entwickelt hat, wie das Sportrecht. Die erwähnte September-Tagung von TAS und SAV wird wenige Monate nach der 4. Sportrechtstagung der ASDS, Association Suisse de Droit du Sport, die vor wenigen Wochen in Magglingen stattfand (siehe www.asds.ch), durchgeführt. Auch an diesem traditionellen Anlass, aus welchem ein Teil der vorliegenden Beiträge stammt, konnte man buchstäblich spüren, dass Sportjuristinnen und Sportjuristen vor neuen Herausforderungen stehen: So wird zum Beispiel die Organisation von Anlässen auch juristisch immer komplexer: Veranstalterverträge, Konzessions- und Sicherheitsfragen, Finanzierungsaspekte, usw. verursachen nicht nur Kopfzerbrechen, sondern auch juristischen Aufwand. Es mag diesbezüglich kein Zufall sein, dass die Unterlagen, die jedes Land, das sich für die FIFA WM 2018 bewerben will, bereits einen dicken, grossen Bundesordner an Unterlagen ausfüllen muss – und dies nur für die Berechtigung, ein «Bid», d.h. eine Veranstalterofferte zu unterbreiten. Aber auch andere Themen wie die Nationalität der Athleten, die angepasste Schiedsordnung des TAS, die neuen Entwicklungen im Disziplinarrecht (Hockey-League...), die neuen Financial Fairplay Regeln der UEFA, die neuesten Dopingfällen und natürlich die Berichterstattung über die Rechtsprechung der TAS ad-hoc Kammer an den Olympischen Spielen in Vancouver sowie anderer Gerichte und Schiedsgerichte, haben die Aufmerksamkeit der rund 90 Teilnehmer der 4. ASDS Sportrechtstage auf sich gezogen – und gezeigt, dass Weiterbildung und reger Austausch für jede Juristin und jeden Juristen wichtig sind, für Sportjuristinnen und Sportjuristen um so mehr. Daher der Titel dieser Einleitung: wer an einem der oben genannten Treffen nicht anwesend war bzw. sein wird, dem möge immerhin die Lektüre dieser spannenden Spezialausgabe dienen! Sportrechtliche Grüsse Michele Bernasconi
Die heutige Schwerpunktausgabe von Jusletter enthält sieben Beiträge zum Sportrecht: Yann Hafner gibt einen Überblick über die Regeln für die Spielberechtigung von Fussballern in einer Nationalmannschaft. Markus Natsch schreibt über die Kronzeugenregelung in Art. 10.5.3 Doping-Statut von Swiss Olympic und stellt die Frage, ob es sich dabei um einen zahnlosen Tiger handle. Martin Kaiser widmet sich der rechtlichen Zulässigkeit der «6+5»-Regel der FIFA und Nicolas Dutoit befasst sich mit dem Urteil Bernard des EuGH vom 16. März 2010, welches von der Zulässigkeit von Ausbildungsentschädigungen im Falle eines Transfers handelt. Antonio Rigozzi präsentiert den Doping-Fall der deutschen Eisschnellläuferin Claudia Pechstein, in welchem das Bundesgericht vorläufigen Rechtsschutz gewährt hatte, sodass die Sportlerin an einem Qualifikationsrennen für die Olympischen Winterspiele 2010 teilnehmen konnte. Schliesslich enthält die aktuelle Ausgabe eine von Ulrich Haas verfasste Rezension der Dissertation «Die Rechtsprechung der Disziplinarkammer für Dopingfälle von Swiss Olympic unter dem Gesichtspunkt der Unschuldsvermutung» von Markus Natsch sowie einen von Studenten der Universität Neuenburg erarbeiteten Schiedsspruch. Und zu guter Letzt ein Hinweis in eigener Sache: Jusletter macht eine zweiwöchige Sommerpause: Am 5. und 12. Juli 2010 wird kein Jusletter erscheinen. Wir freuen uns, Sie am 19. Juli 2010 zur nächsten Ausgabe von Jusletter begrüssen zu dürfen.
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Spezial-Beiträge und -Ausgaben.
Markus Natsch
In ihrem Kampf gegen den Dopingmissbrauch sehen sich die Anti-Doping-Behörden mit einem mafiös organisierten, Milliardensummen umsetzenden Gegner konfrontiert. An die Hintermänner dieses kriminellen Systems zu gelangen, ist beinahe unmöglich, für eine nachhaltige Verwirklichung der Ziele der Dopingbekämpfung aber unerlässlich. Aus diesem Grunde findet sich im Doping-Statut von Swiss Olympic eine Kronzeugenregelung, die für den Fall, dass ein Athlet wesentliche Unterstützung bei der Aufdeckung oder dem Nachweis eines Verstosses gegen Anti-Doping-Bestimmungen liefert, eine Reduktion der Strafe vorsieht. Ob diese Bestimmung allerdings den erwünschten Erfolg erbringt, ist zu bezweifeln und soll in diesem Beitrag aufgrund der Erfahrungen der Disziplinarkammer für Dopingfälle von Swiss Olympic näher untersucht werden.
Rechtsgebiete: Sport
deutsch, ca. 7842 Wörter Martin Kaiser
Die FIFA hat Ende Mai 2008 in einer Resolution die Einführung der «6+5»-Regel beschlossen, wonach von elf Spielern einer Vereinsmannschaft mindestens sechs Spieler beginnen müssen, die für das Nationalteam des Landes des betreffenden Klubs spielberechtigt sind. Diese Regel wirft die Frage ihrer Zulässigkeit gemäss EU-Gesetzgebung zur Freizügigkeit und zum Diskriminierungsverbot auf, wobei insbesondere ermittelt werden muss, ob eine solche Regelung aus sportspezifischen Gründen berechtigt sein kann.
Rechtsgebiete: Sport
deutsch, ca. 5036 Wörter Yann Hafner
Das Interesse an der FIFA WM 2010 basiert primär auf der symbolischen Konfrontation von Nationalstaaten durch das sie repräsentierende Team. In einer Phase des Turniers, wo die meisten Viertelfinalisten bereits bekannt sind, befasst sich dieser Beitrag mit der Verdeutlichung der Regeln für die Spielberechtigung von Fussballern in einer Nationalmannschaft. Dabei werden die Entwicklung der letzten zwei Jahrzehnte präsentiert und einige statistischen Zusatzinformationen gegeben.
Rechtsgebiete: Sport
französisch, ca. 5890 Wörter
Nicolas Dutoit
Am 16. März 2010 hat der Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) eine Entscheidung betreffend Zulässigkeit von Ausbildungsentschädigungen im Falle eines Transfers gefällt. Das Urteil reiht sich in die Rechtsprechung nach dem bekannten Urteil Bosman ein, wobei es diese vervollständigt und präzisiert. Der Autor gibt eine kurze Zusammenfassung und kommentiert das Urteil.
Rechtsgebiete: Sport
französisch, ca. 3250 Wörter Antonio Rigozzi
The doping case of the German speed skater Claudia Pechstein, winner of multiple Olympic and World Championship titles, which originates from a decision of the International Skating Union (ISU), has received unprecedented media attention, in particular in the German-speaking press. The purpose of the present contribution is to set out the main stages of this procedural saga for non-German-speaking readers and to point to some elements of interest, in particular with respect to the Swiss Supreme Court's unprecedented decision to grant ex parte preliminary relief allowing Claudia Pechstein to participate in a qualifying race for the 2010 Winter Olympic Games.
Rechtsgebiete: Sport
englisch, ca. 3259 Wörter Jurius
Der nachfolgend wiedergegebene Schiedsspruch ist das Ergebnis der Arbeit von Studenten der Universität Neuenburg, welche Ende 2008 am zweiten Seminar zum Thema Sportrecht teilgenommen haben. Der Sachverhalt ist deutlich an den Fall CEP Cortaillod angelehnt, welcher im Tatbestands-Teil des Schiedsspruchs zusammengefasst wird. Die hier wiedergegebene Lösung ist das Resultat eingehender Diskussionen unter den Studenten, die die Rolle der Parteivertreter einnahmen und ist insbesondere im Hinblick auf die Spontanität der gefundenen Ergebnisse interessant (für eine wissenschaftliche Problemanalyse wird auf den folgenden, zum Zeitpunkt des Seminars noch nicht publizierten Beitrag verwiesen: Astrid Epiney, Ausländerklauseln im Amateursport, in: Jusletter 9. Februar 2009).
Rechtsgebiete: Sport
französisch, ca. 4715 Wörter
Ulrich Haas
Dopingbezogene Streitigkeiten nehmen im Sportrecht eine bedeutende Rolle ein und weisen Bezugspunkte zu verschiedenen Rechtsgebieten auf. Letzteres wirft die Frage auf, ob und inwieweit Grundsätze aus diesen angrenzenden Rechtsgebieten bei der Lösung dopingrelevanter Streitigkeiten Beachtung finden. Besonders kontrovers wird dies in Bezug auf den Grundsatz der Unschuldsvermutung diskutiert. Die vorliegende Arbeit geht dieser Fragestellung umfassend nach und kommt zu dem Ergebnis, dass die Praxis der Dopingbekämpfung in der Schweiz – selbst wenn der Grundsatz anwendbar wäre – nicht mit der Unschuldsvermutung kollidiert.
Rechtsgebiete: Sport deutsch, ca. 1015 Wörter
Jurius
BGer – Männer können wegen unbezahlt gebliebenen Kinderalimenten verurteilt werden, auch wenn ihre Vaterschaft noch gar nicht feststeht. Laut Bundesgericht genügt es, wenn eine provisorische Zahlungsanordnung des Richters missachtet wird. (BGE 6B_986/2009)
Rechtsgebiete: Straftaten gegen die Familie
deutsch, ca. 103 Wörter Jurius
BGer – Über die Ablehnung der Aufenthaltsbewilligung Raëls durch die Walliser Behörden im Jahr 2007 wird keine Wiedererwägung stattfinden. Das Bundesgericht hat einen Revisionantrag von Claude Vorihon abgewiesen (Urteil 2C_810/2009).
Rechtsgebiete: Staatsangehörigkeit. Bürgerrecht; Ausländer- und Asylrecht
französisch, ca. 172 Wörter Jurius
BGer – Ein junger Berner Autolenker, durch dessen Schuld 2006 zwei junge Frauen starben, muss definitiv für fünf Jahre hinter Gitter. Das Bundesgericht hat seine Verurteilung wegen mehrfacher eventual-vorsätzlicher Tötung bestätigt. (Urteil 6B_168/2010)
Rechtsgebiete: Straftaten gegen Leib und Leben
deutsch, ca. 320 Wörter Jurius
BGer – Das Bundesgericht hat einem Mann Recht gegeben, der als Fahrer auf dem Rollfeld des Flughafens Genf-Cointrin angetrunken unterwegs gewesen ist. Die Richter in Lausanne sehen in dem Vorfall keinen ausreichenden Grund für seine fristlose Entlassung. (Urteil 4A_115/2010)
Rechtsgebiete: Arbeitsrecht
deutsch, ca. 206 Wörter Jurius
BGer – Die Tatortvilla des Dreifachmordes von Vevey darf gereinigt werden. Der mutmassliche Täter und Sohn der getöteten Hausbesitzerin ist vor dem Bundesgericht erfolglos geblieben. Er hatte verlangt, dass die Villa bis zum Ende seines Revisionsverfahrens unangetastet bleibt. (Urteil 1B_121/2010)
Rechtsgebiete: Strafprozessrecht
deutsch, ca. 222 Wörter Jurius
BGer – Das Bundesgericht hat die Verurteilung eines jähzornigen Vaters bestätigt, der auf seine Tochter geschossen hat, welche seitdem halbseitig gelähmt ist. In seinem Ärger darüber, dass die Tochter auf die Besprechung von Geldfragen beharrte, hat der Genfer seinen Revolver gezogen. (Urteil 4A_66/2010)
Rechtsgebiete: OR allgemeiner Teil französisch, ca. 187 Wörter
Jurius
Dieter Brändle wird erster Präsident des Bundespatentgerichts. Die Vereinigte Bundesversammlung hat den 59-jährigen Zürcher Handelsrichter am 16. Juni 2010 an die Spitze der neuen Behörde gewählt. Zweiter hauptamtlicher Richter wird der 42-jährige Patentanwalt Tobias Bremi.
Rechtsgebiete: Gerichtsorganisation; Patentrecht
deutsch, ca. 159 Wörter Jurius
Der Bundesrat hat am 23. Juni 2010 die Zusatzbotschaft zur Vereinfachung der Mehrwertsteuer (MWST) verabschiedet. Wie bereits in der Botschaft vom Juni 2008 vorgesehen, sollen die heute geltenden drei Steuersätze durch einen Einheitssatz ersetzt und die Mehrheit der Steuerausnahmen abgeschafft werden. Diese Vereinfachung stärkt den Wirtschaftsstandort Schweiz und bringt mehr Wachstum und Wohlstand.
Rechtsgebiete: Indirekte Steuern
deutsch, ca. 1226 Wörter Jurius
Die Eigenmietwertbesteuerung soll für alle Wohneigentümerinnen und Wohneigentümer aufgehoben werden. Der Bundesrat schlägt damit den vom Parlament geforderten Systemwechsel in der Wohneigentumsbesteuerung vor. Der Wechsel vereinfacht das Steuerrecht in einem zentralen Bereich. Am 23. Juni 2010 hat der Bundesrat der Volksinitiative «Sicheres Wohnen im Alter» einen indirekten Gegenvorschlag gegenübergestellt und eine entsprechende Botschaft verabschiedet.
Rechtsgebiete: Einkommenssteuer u. direkte Steuern im Allgemeinen
deutsch, ca. 354 Wörter Jurius
Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zum zweiten Massnahmenpaket der 6. Revision der Invalidenversicherung eröffnet. Mit dieser «IV-Revision 6b» erfüllt er den Auftrag des Parlaments, die IV insbesondere mit Einsparungen zu sanieren. Das Massnahmenpaket stellt sicher, dass die IV ab Ende der befristeten Mehrwertsteuererhöhung, also ab 2018, finanziell auf eigenen Beinen steht. Sie ermöglicht es der IV darüber hinaus, ihre Schulden bei der AHV bis voraussichtlich 2028 zu tilgen. Die Vernehmlassung dauert bis 15. Oktober 2010. Die IV-Revision 6b soll 2015 in Kraft treten.
Rechtsgebiete: Kranken-, Unfall- und Invalidenversicherung
deutsch, ca. 1048 Wörter Jurius
Der Bundesrat hält beim Zivildienst an der Tatbeweislösung fest. Der am 23. Juni 2010 veröffentlichte Bericht des Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartements (EVD) zu den «Auswirkungen der Tatbeweislösung beim Zivildienst» sieht keinen gesetzgeberischen Handlungsbedarf. Er zeigt aber Massnahmen auf, die sich angesichts der grossen Zahl von Gesuchstellern aufdrängen.
Rechtsgebiete: Landesverteidigung. Militärrecht. Notstand
deutsch, ca. 194 Wörter Jurius
In seiner Sitzung vom 23. Juni 2010 hat der Bundesrat die bilateralen Rahmenabkommen mit Rumänien und Bulgarien bewilligt und deren Unterzeichnung beschlossen. Die Abkommen regeln Inhalt und Umsetzung des schweizerischen Erweiterungsbeitrags an diese Länder. Erste Projekte können voraussichtlich ab Ende 2010 ausgewählt und umgesetzt werden.
Rechtsgebiete: Bilaterale Abkommen CH-EU
deutsch, ca. 234 Wörter Jurius
Der Europarat fordert die Schweiz auf, das Bauverbot für Minarette aufzuheben. Es diskriminiere die muslimische Gemeinde und verletze die Religionsfreiheit, stellt die Parlamentarische Versammlung in einer Resolution fest. Darin wird auch ein generelles Burka-Verbot abgelehnt.
Rechtsgebiete: Grundrechte
deutsch, ca. 336 Wörter Jurius
Ob Raubkunst oder Leichenpräparate: Museen stehen immer wieder vor ethischen Herausforderungen. Internationale Richtlinien dafür gibt es schon seit Jahren. Mit ihrer Übersetzung in drei Landessprachen starten die Schweizer Museen nun eine Sensibilisierungskampagne dafür.
Rechtsgebiete: Kultur. Kunst deutsch, ca. 162 Wörter
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