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Jusletter 11. Juni 2007
Wir lesen für Sie die E-Mail:  Podcast Jusletter
Liebe Leserinnen und Leser
Im zweiten Teil seiner rechtsethologischen Untersuchung zum Zusammenhang von Vertrauen und Recht widmet sich Dr. iur. Alexandre von Rohr v.a. der Frage, welche Kriterien sich aufgrund der Verhaltensforschung zur Beurteilung der Schutzwürdigkeit einer Vertrauensleistung anführen lassen (zu Teil 1 vgl. Jusletter 4. Juni 2007).
Von Prof. Dr. iur. Max Keller (†) veröffentlichen wir posthum eine Besprechung des von Hans Giger, Hermann Lübbe, Herbert Schambeck und Hugo Tschirky herausgegebenen Sammelbandes über «Technologische Entwicklung im Brennpunkt von Ethik, Fortschrittsglauben und Notwendigkeit». Sein Beitrag trägt den Titel «Ethik – Verhaltensmaxime mit Absolutheitsanspruch oder Rechtfertigungsmodell?»
Olivier Gänswein sprach mit Marie Immaculée Nyirinkwaya, Richterin am obersten Gerichtshof von Ruanda. Im Interview gewährt sie Einblick in die Arbeit des Ruanda-Tribunals und die Vorbereitungen zur Übernahme der restlichen Fälle des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda durch die nationalen Gerichte im Jahr 2008.
Mit besten Grüssen
Nils Güggi
PS: Diese Woche erscheint in Editions Weblaw das Taschenbuch «Wirtschaftskriminalität» von Beat Schnell. Informationen zum Buch finden Sie unter www.weblaw.ch/schnell
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| Wissenschaftliche Beiträge |
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Alexandre von Rohr, Eine rechtsethologische Untersuchung zum Zusammenhang von Vertrauen und Recht (Teil 2) |
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| Kurzbeiträge |
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Max Keller, Ethik – Verhaltensmaxime mit Absolutheitsanspruch oder Rechtfertigungsmodell? |
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| Interview |
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Olivier Gänswein, « Les juges rwandais sont capables de juger le génocide en toute impartialité et indépendance » |
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| Korrespondenten Bundesgericht |
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Markus Felber, Gefährdung der Sittlichkeit |
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Markus Felber, Ein offenes Autofenster beschäftigt die Justiz |
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| Pressemitteilungen |
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Jurius, Ein Name fürs ganze Leben – Vorschläge der Rechtskommission des Nationalrates |
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Jurius, Weko schliesst Untersuchung gegen Cablecom ab |
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Jurius, EBK verschärft Offenlegungsregeln |
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Jurius, Unzulässige Berichterstattung vor Wahlen |
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Jurius, Schutz von Informationen des Bundes: Vereinheitlichung der Vorschriften |
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Jurius, Erwin Beyeler wird neuer Bundesanwalt |
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Jurius, Verzicht auf ein Spezialgesetz über nachrichtenlose Vermögenswerte |
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| Gesetzgebung |
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Jurius, Verzeichnis der auf den April 2007 in Kraft getretenen Erlasse des Bundes |
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Jurius, Verzeichnis der auf den Mai 2007 in Kraft getretenen Erlasse des Bundes |
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Jurius, Verzeichnis der auf den Juni 2007 in Kraft getretenen Erlasse des Bundes |
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Rechtsprechungs-Übersichten (Bundesgericht / EVG)
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Unternehmensjuristentage Schweiz 2007
Datum: 21. und 22. August 2007
Ort: Hotel Renaissance Zürich, Glattbrugg
Schwerpunkte
Die Rechtsabteilung im internationalen Umfeld
From Good to Excellent Corporate Lawyering
Corporate Governance, Compliance und Unternehmensjurist
Key-Note Speakers:
Dominique Golsong, Goodyear Dunlop Tires Europe BV, Diegem
Jean-Claude Najar, GE Commercial Finance, Paris
Dr. Siegfried Schwung, DaimlerChrysler AG, Stuttgart
Tagungsleitung:
Dr. Thomas Rihm, Thouvenin Rechtsanwälte
Zielpublikum
Diese Tagung richtet sich an Leiter und leitende Mitarbeitende von Rechtsabteilungen und ist branchen- und grössenunabhängig gestaltet.
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ICT Landsgemeinde
Rechtspraxis der ICT Infrastruktur, Inhalte und Verträge
29. August 2007
Wenn Sie mit dem Recht der Kommunikations-
infrastrukturen, der Informationstechnologie oder der elektronischen Inhalte befasst sind, dürfen Sie diesen Anlass nicht verpassen. Experten präsentieren die aktuellen Entwicklungen in Gesetzgebung, Rechtsprechung und Praxis im Bereich der Informations- und Kommunikations-
technologien (ICT). Zudem stehen Ihnen ausgewiesene Praktiker Rede und Antwort. Beim Apéro riche im Turm der Universität Zürich haben Sie die Möglichkeit, den Erfahrungsaustausch und persönliche Kontakte zu pflegen.
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unterstützt von:
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| Wissenschaftliche Beiträge |
Dr. iur. Alexandre von Rohr Teil 2 der Untersuchung zum funktionalen Zusammenhang von Vertrauen und Normen geht der Frage nach, welche Kriterien sich aufgrund der Verhaltensforschung zur Beurteilung der Schutzwürdigkeit einer Vertrauensleistung anführen lassen. Nicht jede Vertrauensleistung genügt dem Prinzip der hinreichenden Eigensicherung. Dabei ist u.a. auch die Informationsqualität, die einer Vertrauensleistung unterlegt ist, entscheidend.
Rechtsgebiet: Rechtsphilosophie. Rechtstheorie. Rechtssoziologie
deutsch, ca. 8661 Wörter
Olivier Gänswein Die Errichtung des Internationalen Strafgerichtshofs für Ruanda (ICTR) zur Aufklärung der während des Genozids begangenen Verbrechen im Jahr 1994 stellt einen bedeutenden Schritt auf dem Weg zur Schaffung des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag dar. Im nächsten Jahr läuft das Mandat des Ruanda-Tribunals aus und die verbleibenden Fälle werden an die ruandischen Gerichte zurückverwiesen. Jusletter sprach mit Marie Immaculée Nyirinkwaya, Richterin am obersten Gerichtshof von Ruanda, über die Arbeit des Ruanda-Tribunals und die Übernahmevorbereitungen.
Rechtsgebiet: Völkerrecht
französisch, ca. 2786 Wörter
Prof. Dr. iur. Max Keller
Der Autor bespricht den von Hans Giger, Hermann Lübbe, Herbert Schambeck und Hugo Tschirky herausgegebenen Sammelband über «Technologische Entwicklung im Brennpunkt von Ethik, Fortschrittsglauben und Notwendigkeit».
Rechtsgebiet: Rechtsphilosophie. Rechtstheorie. Rechtssoziologie
deutsch, ca. 3649 Wörter
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Thomas Gächter (Hrsg.)
Rechtsfragen zur Interinstitutionellen Zusammenarbeit (IIZ)
Tagungsband zum 6. Zentrumstag des Zentrums für Sozialversicherungsrecht der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Luzern
Verlag: Editions Weblaw
ISBN 978-3-905742-17-6
Preis CHF: 29.-
Die schriftlichen Fassungen der Referate der Tagung sind in einem digitalen Tagungsband zusammengefasst. Dieser richtet sich an Mitarbeitende von Sozialversicherungsträgern und von Sozialhilfebehörden, Beteiligte an IIZ-Projekten, Sozialpolitikerinnen und Sozialpolitiker in Kantonen und Bund, Anwältinnen und Anwälte, Mitarbeitende von Gerichten und anderen Behörden.
Die Bemühungen um die IIZ zählen gegenwärtig zu den vielversprechenden Ansätzen für die Lösung verschiedener Probleme im Sozialversicherungsbereich. Bereits wurden einige Ziele erreicht. Zudem zeichnen sich – vorab im Zusammenhang mit der 5. IVG-Revision – weitere Entwicklungen ab.
Dieser Tagungsband ist jetzt als E-Book erhältlich. (Zu einem späteren Zeitpunkt auch im Buchhandel). Shop Content & Edition.
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| Agenda |
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Publikum finden. Oder Publikum werden.
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| Korrespondenten Bundesgericht |
Markus Felber
Fernsehwerbung für pornografische Angebote ist laut einem neuen Urteil des Bundesgerichts weder strafrechtlich noch konzessionsrechtlich verboten, «wenn dabei der Jugendschutz und die Würde des Menschen gewahrt bleiben».
Rechtsgebiet: Medienrecht
deutsch, ca. 316 Wörter
Markus Felber
Das Aargauer Obergericht muss auf Geheiss des Bundesgerichts abklären, ob ein von der Polizei zur Kontrolle angehaltener Autolenker seine Seitenfenster erst öffnete, nachdem der Beamte das Haltezeichen gegeben hatte, oder bereits kurz davor.
Rechtsgebiet: Strassenverkehrsrecht
deutsch, ca. 262 Wörter
Jurius
Frauen und Männer behalten ihren Namen das ganze Leben. Bei Heirat können sie den Familiennamen wählen. Über den Familiennamen der Kinder müssen sie sich einigen. Können sie das nicht, gilt der Ledigenname der Mutter
Rechtsgebiet: Personenrecht
deutsch, ca. 290 Wörter
Jurius
Die Wettbewerbskommission hat am 4. Juni 2007 ihre Untersuchung gegen Cablecom wegen Verweigerung der Übertragung des Teleclub-Programms abgeschlossen. Teleclub ist aufgrund der Intervention der Weko seit Dezember 2002 mit ihrem digitalen Pay-TV-Programm auf dem Kabelnetz von Cablecom aufgeschaltet.
Rechtsgebiet: Kartellrecht
deutsch, ca. 188 Wörter
Jurius
Die Eidgenössische Bankenkommission (EBK) setzt auf den 1. Juli 2007 ein erstes Paket der dringlichen Teilrevision der Börsenverordnung-EBK zur Offenlegungspflicht von Beteiligungen an kotierten Gesellschaften in Kraft.
Rechtsgebiet: Kapitalmarktrecht
deutsch, ca. 307 Wörter
Jurius
Die Unabhängige Beschwerdeinstanz für Radio und Fernsehen (UBI) hat eine Beschwerde gegen einen Beitrag von «Schweiz Aktuell» des Schweizer Fernsehens gutgeheissen. Darin ging es um ein Porträt des Freiburger Staatsrats Pascal Corminboeuf, welches sechs Tage vor den Wahlen im Kanton ausgestrahlt wurde.
Rechtsgebiet: Medienrecht
deutsch, ca. 305 Wörter
Jurius
Der Bundesrat hat die neue Informationsschutzverordnung verabschiedet und auf den 1. Juli 2007 in Kraft gesetzt. Die bisher in zwei Verordnungen geregelten Informationsschutzvorschriften des Bundes für den zivilen und den militärischen Bereich werden neu in der Verordnung über den Schutz von Informationen des Bundes (Informationsschutzverordnung, ISchV) zusammengeführt.
Rechtsgebiet: Staatsorganisation und Behörden
deutsch, ca. 229 Wörter
Jurius
Der Bundesrat hat am 8. Juni 2007 Dr. iur. Erwin Beyeler zum neuen Bundesanwalt gewählt. Der 55-jährige Erwin Beyeler ist zurzeit erster Staatsanwalt des Kantons St. Gallen und wird sein Amt am 13. August 2007 antreten.
Rechtsgebiet: Staatsorganisation und Behörden
deutsch, ca. 147 Wörter
Jurius
Nach Ansicht des Bundesrates genügen wenige Eingriffe ins geltende Recht, um den Umgang mit nachrichtenlosen Vermögenswerten zu regeln. Er hat deshalb am 8. Juni 2007 entschieden, auf die Ausarbeitung eines Bundesgesetzes über nachrichtenlose Vermögenswerte zu verzichten und stattdessen das EJPD beauftragt, eine Änderung des Obligationenrechts vorzubereiten.
Rechtsgebiet: Beziehung Bank - Kunde
deutsch, ca. 268 Wörter
Jurius
Die vorliegende Zusammenstellung beinhaltet alle schweizerischen Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Bundesrats- und Departementsverordnungen sowie einzelne Artikel, die im April 2007 in Kraft getreten sind. Die einzelnen Erlasse und Änderungen können via Links direkt abgerufen werden.
Rechtsgebiet: Publikationen
deutsch, ca. 1987 Wörter
Jurius
Die vorliegende Zusammenstellung beinhaltet alle schweizerischen Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Bundesrats- und Departementsverordnungen sowie einzelne Artikel, die im Mai 2007 in Kraft getreten sind. Die einzelnen Erlasse und Änderungen können via Links direkt abgerufen werden.
Rechtsgebiet: Publikationen
deutsch, ca. 3724 Wörter
Jurius
Die vorliegende Zusammenstellung beinhaltet alle schweizerischen Bundesgesetze, Bundesbeschlüsse, Bundesrats- und Departementsverordnungen sowie einzelne Artikel, die im Juni 2007 in Kraft treten. Die einzelnen Erlasse und Änderungen können via Links direkt abgerufen werden.
Rechtsgebiet: Publikationen
deutsch, ca. 720 Wörter
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| Vorschau |
Jusletter 18. Juni 2007
- David Rüetschi, Das Bundesverwaltungsgericht bekennt erstmals Farbe...
- Christian Mayer, European and International Competition Law and Policy: Staying Ahead
- Philippe Ehrenström, A la recherche des « symboles extrémistes » en droit pénal suisse et allemand
- Constantin von Wietersheim, Cassis ist nicht gleich Cassis
Hinweis: Die Vorschau weist jeweils auf einige in der nächsten Ausgabe erscheinende Beiträge hin. Änderungen bleiben vorbehalten. Mediadaten und Werbung in Jusletter |
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