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 Jusletter 12. Februar 2007 Wir lesen für Sie die E-Mail: Prof. Dr. Barbara Novak gibt eine allgemeine Einführung in das slowenische Familienrecht. Sie widmet sich dessen Grundzügen, Rechten und Pflichten der Partner sowie dem Verhältnis zwischen Eltern und Kindern. Die Mitarbeiterbeurteilung ist sowohl Führungsinstrument als oft auch Grundlage für den variablen Lohnanteil. Zudem ist sie unter Umständen Beweismittel, wenn eine Kündigung angefochten wird. Dr. iur. M. Pascal Fischer beschäftigt sich u.a. mit Formerfordernissen, der Frage nach dem rechtlichen Anspruch sowie allgmeinen Grundsätzen und Durchsetzungsmöglichkeiten von Mitarbeiterbeurteilungen. Zu guter Letzt weise ich auf die monatliche Rechtsprechungsübersicht des Bundesgerichts hin. Mit besten Grüssen
Jusletter ist die erste juristische Online-Fachzeitschrift der Schweiz. Impressum Um die einzelnen Artikel im Volltext zu lesen, brauchen Sie nur auf den jeweiligen Titel zu klicken. Die Artikel in Jusletter sind über einen Zitiervorschlag und Randziffern zitierfähig. ISSN 1424-7410
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Prof. Dr. iur. Barbara Novak
Slovene family law regulates three forms of life union: marriage, extramarital union and (registered) same-sex partnership union. In the present article the author will present the conditions for the valid creation of individual life unions, the rights and responsibilities of the partners for the duration of the union and after its cessation. Since the life unions of the partners are often the framework for parenthood, I will also deal with the relations between parents and children with individual life unions.
Rechtsgebiet: Familienrecht
Englisch, ca. 11944 Wörter
Dr. iur. M. Pascal Fischer
Die rechtlichen Aspekte der Mitarbeiterbeurteilung wurden in der Literatur bisher kaum oder gar nicht diskutiert. Der Autor möchte mit folgenden Ausführungen einen Beitrag zur Beleuchtung dieses bislang unangetasteten Feldes leisten.
Rechtsgebiet: Arbeitsrecht
Deutsch, ca. 2836 Wörter
Markus Felber
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte hat am 7. Februar 2007 erneut den Fall Jagmetti behandelt. Dabei geht es um die Frage, ob die Schweiz gegen die Meinungsfreiheit verstossen hat, indem sie einen Journalisten für ein publik gemachtes Geheimpapier Jagmettis büsste.
Rechtsgebiet: Menschenrechte
Deutsch, ca. 531 Wörter Markus Felber
Das Bundesstrafgericht in Bellinzona hat sich die Sache zu leicht gemacht, als es im Falle eines ehemaligen Honorarkonsuls der Schweiz im Emirat Oman, der illegal 134 Visa ausgestellt und dafür 143'000 Franken kassiert haben soll, auf die Anklage des Sich-bestechen-Lassens nicht eintrat.
Rechtsgebiet: Bundesstrafprozess
Deutsch, ca. 239 Wörter Markus Felber
Ein Aktionär, der zugleich Verwaltungsrat der Gesellschaft ist, kann eine Sonderprüfung verlangen, ohne zuvor seinen umfassenden Anspruch auf Auskunft geltend gemacht zu haben, der ihm als Mitglied des Leitungsorgans zusteht.
Rechtsgebiet: Aktienrecht
Deutsch, ca. 239 Wörter
Jurius
Mit Hilfe des Sekretariats der Wettbewerbskommission haben Ferrero und Migros im Februar 2007 eine Einigung betreffend die Beschaffungspreise der «Kinder Milchschnitte» gefunden. Nun kann Migros die «Kinder Milchschnitte» in der Schweiz zu Preisen beschaffen, die einen Direktimport aus Deutschland uninteressant machen. Vor diesem Hintergrund stellt das Sekretariat die Vorabklärung gegen Ferrero ohne Folgen ein.
Rechtsgebiet: Kartellrecht
Deutsch, ca. 90 Wörter Jurius
Die Wettbewerbskommission hat der NEAT-Aufsichtsdelegation (NAD) Vorschläge gemacht, wie bei zukünftigen Ausschreibungen die Wettbewerbsvoraussetzungen verbessert werden können.
Rechtsgebiet: Kartellrecht
Deutsch, ca. 178 Wörter Jurius
Der Auditor des Militärgerichts 6 hat im Zusammenhang mit der Veröffentlichung eines klassifizierten Dokuments der Führungsunterstützungsbasis der Armee gegen Mitarbeiter des «SonntagsBlick» Anklage wegen Verletzung militärischer Geheimnisse erhoben.
Rechtsgebiet: Militärstrafrecht
Deutsch, ca. 132 Wörter Jurius
Skifahrer, die zusätzlich kleine Gleitschirme, so genannte Speedflyer, benutzen, brauchen einen Hängegleiter-Piloten-Ausweis. Nach einer Analyse der neuen Geräte kommt das Bundesamt für Zivilluftfahrt (BAZL) zum Schluss, dass es sich bei den Speedflyern um Gleitschirme handelt und damit um Luftfahrzeuge im Sinne des Gesetzes. Somit gelten die gesetzlichen Regelungen für Hängegleiter auch für Speedflyer.
Rechtsgebiet: Verkehrsrecht
Deutsch, ca. 216 Wörter
Jurius
Die Rechtsprechungsübersicht führt die zur Publikation in der Amtlichen Sammlung vorgesehenen Urteile des Schweizerischen Bundesgerichts (inkl. EVG) vom 12. Januar 2007 bis und mit 11. Februar 2007 auf. Neben Dossiernummer, Urteilsdatum, Abteilung/Kammer, Prozessgegenstand und Vorinstanz wird ein Hyperlink zum Originalentscheid und – sofern vorhanden – zur jeweiligen Besprechung in Jusletter wiedergegeben.
Rechtsgebiet: Publikationen
Deutsch, ca. 1301 Wörter
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