Jusletter 28. August 2006

Wir lesen für Sie die E-Mail:  Podcast Jusletter 

Liebe Leserinnen und Leser

Art. 488 ZGB regelt die Nacherbeneinsetzung. Dr. iur. Roland Pfäffli befasst sich mit der Frage, wann der Nacherbfall konkret eintritt und welche Ausweise bei einem Eigentumsübergang bei Grundstücken dem Grundbuchamt eingereicht werden müssen.

Jean-Louis Duc widmet sich der Rechtsprechung des EVG zur Hospitalisierung über einen längeren Zeitraum und der Pflege zu Hause. Er führt insb. aus, warum das EVG in den Urteilen K 158/04 und K 137/04 vom 21. März 2006 das KVG anders hätte auslegen sollen. («La grande désillusion dans le domaine de l´hospitalisation de longue durée et dans celui des soins à domicile selon la LAMal»)

Am 15. April 2006 hat die World-Anti-Doping-Agency (WADA) die erste Vernehmlassungs-Runde zur Revision des World-Anti-Doping-Codes gestartet. Dr. iur. Antonio Rigozzi befasst sich mit der Stellungnahme der Association of Summer Olympic International Federations (ASOIF). Sie plädiert dafür, das Sanktionsregime individueller und flexibler zu gestalten. («Révision du Code mondial antidopage : la couleur est annoncée»)
 
Hans Furer und Ruth Rauschenbach fassen die Gründzüge sowie die wichtigsten Strukturen des Schweizer Kunstmarkts zusammen.

Weiter veröffentlichen wir die Zusammenfassungen aller vier Referate zum diesjährigen Schweizerischen Juristentag. Prof. Stephan Wolf und Prof. Audrey Leuba thematisieren Fragen der Erbteilung. Prof. Dr. Christine Breining-Kaufmann und Prof. Minh Son Nguyen widmen sich dem Internationalen Verwaltungsrecht.

Ich wünsche Ihnen eine angenehme Lektüre.

Mit besten Grüssen


Nils Güggi


 Inhaltsverzeichnis


 Information / Impressum

Jusletter ist die erste juristische Online-Fachzeitschrift der Schweiz. Impressum
Um die einzelnen Artikel im Volltext zu lesen, brauchen Sie nur auf den jeweiligen Titel zu klicken. Die Artikel in Jusletter sind über einen Zitiervorschlag und Randziffern zitierfähig. ISSN 1424-7410
Statistik:
  • E-Mail-Empfänger: 14´600
  • Personen mit Passwort: 8´285
  • Zugang ohne Passwort: alle Universitäten
  • Infos:
  •  Auskunft: info@weblaw.ch Tel. 031 380 57 77
  •  Abo-Aufstockungen: info@weblaw.ch Tel. 031 380 57 77
  •  Abo-Kündigungen: info@weblaw.ch Tel. 031 380 57 77
  • Werbung/Mediadaten: www.weblaw.ch/werbung

  • Adress-Änderungen: Login unter www.weblaw.ch/members/abo1.asp

     Preisanpassung Jusletter auf 1. Oktober 2006

     Bitte antworten Sie nicht auf diese E-Mail, sondern benutzen Sie die oben erwähnten Kontaktinformationen.

     Jusletter-Archiv

    Zugang zu Jusletter-Beiträgen im Archiv. Suche


     Anzeige
    13. September 2006, Rüschlikon
    Wenn die Chips selbständig werden - die Gestaltung der Zukunft des allgegenwärtigen Computings
    Pervasive Computing - ein Schlagwort in aller Munde. Wer Chancen und Risiken von PvC beurteilen will, muss konkrete Anwendungen anschauen. 15 Expert(inn)en und Panelteilnehmer(innen) geben zu Fragen der Haftung, des Datenschutzes und der Informationssicherheit Antworten, mit denen sich auch etwas anfangen lässt.
    Info/Anmeldung: www.privacy-security.ch/2006. Stiftung für Datenschutz und Informationssicherheit, Pf 147, 4010 Basel, 061 270 1770 / Swiss Re Centre for Global Dialogue, 8803 Rüschlikon

     Anzeige
    Mehr Zeit, weniger Ärger, mehr Ertrag.
    Mit der Online-Vertragsdatenbank von WEKA.
    So sparen Sie sich die lange Suche nach der richtigen Formulierung und haben das gute Gefühl, nichts zu vergessen: Die grosse, kommentierte Online-Vertragssammlung: 5000 Seiten Online-Kommentar und über 1000 Musterverträge und Checklisten.
    Sie können jeden Vertrag als Datei runterladen, als Word abspeichern und weiterverarbeiten. Sie adaptieren einfach die bestehende Vorlage und konzentrieren sich auf die verbleibenden relevanten Details. Checklisten helfen Ihnen dabei, alle wichtigen Aspekte zu berücksichtigen. Alle Rechtsthemen sind in diesem Fundus abgedeckt; selbst spezielle Verträge lassen sich mit den Vorlagen aufsetzen. Dabei können Sie sich stets auf den neuesten Rechtstand verlassen, denn die Datenbank wird ständig aktualisiert.
    Tipp: Am besten testen Sie diese Datenbank jetzt 20 Tage in der Praxis.

     Produkt der Woche
    Schweizerischer Juristentag 22./23. 09. 2006, Hotel Park Hyatt, Zürich
    Erbteilung (Audrey Leuba, Stephan Wolf)
    Internationales Verwaltungsrecht (Christine Breining-Kaufmann, Minh Son NGUYEN)
    Freitag
    13.00-14.00 Uhr: Generalversammlung SJV
    14.00-17.30 Uhr: Vorträge der Referierenden im Plenum; Workshop I (Erbteilung) und II (Interna-tionales Verwaltungsrecht)
    Ab 18.00 Uhr Apéro im Stadthaus / Galadinner im Hotel Park Hyatt Zürich
    Samstag:
    09.00-10.00 Uhr: Workshops I und II; Plenumsdiskussion
    11.30 -12.15 Uhr: Vortrag Dr. Michael Leupold, Direktor des Bundesamtes für Justiz
    Weitere Informationen und Anmeldung: www.juristentag.ch oder Organisation Schweizerischer Juristentag, Waserstr. 94, CH-8053 Zürich,
    T:0 44 382 44 66, F:044 382 44 57 E-Mail: v.zindel@swissonline.ch


     Wissenschaftliche Beiträge

    La grande désillusion dans le domaine de l´hospitalisation de longue durée et dans celui des soins à domicile selon la LAMal

    L'auteur examine dès son origine le développement de la jurisprudence en matière de prise en charge des séjours en EMS et des soins à domicile dans le cadre de la LAMal. Il dénonce ce qui à ses yeux constitue une interprétation erronée des règles légales par la Haute Cour.

    Jean-Louis Duc


     Kurzbeiträge

    Der Vorerbe und sein Nacherbe

    Ein Erblasser ist befugt, in seiner Verfügung von Todes wegen den eingesetzten Erben (Vorerben) zu verpflichten, die Erbschaft einem andern Erben (Nacherben) auszuliefern. Die vorliegenden Ausführungen befassen sich mit der Frage, wann der Nacherbfall konkret eintritt und welche Ausweise bei einem Eigentumsübergang bei Grundstücken dem Grundbuchamt eingereicht werden müssen.

    Dr. iur. Roland Pfäffli


    Révision du Code mondial antidopage : la couleur est annoncée

    L´Agence mondiale antidopage (AMA) a récemment lancé le processus de consultation en vue de la prochaine révision du Code mondial antidopage. Dans ce contexte, l'Association des fédérations internationales des sports olympiques d'été (ASOIF) a notamment invité l´AMA à envisager « l´intégration complète dans le Code du principe de la «proportionnalité» dans la fixation des sanctions ».

    Dr. iur. Antonio Rigozzi


    Wie funktionieren Galerien?

    Dieser Artikel beschreibt die Gründzüge sowie die wichtigsten Strukturen des Schweizer Kunstmarkts. Er orientiert zudem über aktuelle rechtspolitische Diskussionen.

    Hans Furer / Ruth Rauschenbach


    Erbschaftserwerb durch mehrere Erben und Erbteilungsrecht, Erbengemeinschaft, Erbteilung - Zusammenfassung

    Der Beitrag geht in einem ersten Teil auf das Verhältnis von Erbschaftserwerb durch mehrere Erben und Erbteilungsrecht ein. Alsdann werden Fragen aus dem Bereich der Erbengemeinschaft als dem unter mehreren Erben eintretenden Rechtsverhältnis behandelt. Schliesslich wird die Erbteilung dargestellt.

    Prof. Dr. Stephan Wolf


    Le partage successoral en droit suisse - résumé

    Cet article résume l'exposé de l'autrice du 22/23 septembre 2006.

    Audrey Leuba


    Internationales Verwaltungsrecht - Zusammenfassung

    Trotz seiner grossen praktischen Bedeutung hat das Internationale Verwaltungsrecht in der Schweiz bislang kaum Beachtung in der wissenschaftlichen Diskussion gefunden. Das Referat, das im vorliegenden Beitrag zusammengefasst wird, soll als Grundlage für eine vertiefte wissenschaftliche Auseinandersetzung mit diesem anspruchsvollen Rechtsgebiet dienen.

    Prof. Dr. iur. Christine Breining-Kaufmann


    Droit administratif international - résumé

    La notion de droit administratif international est source de confusions, car il en existe plusieurs définitions. Certains y voient un ensemble de normes régissant l´activité administrative au plan international. D´autres considèrent qu´il s´agit là d´un ensemble de règles de conflit propres aux matières régies par le droit administratif.

    Minh Son Nguyen



     Agenda
    Publikum finden. Oder Publikum werden.
    Journée de droit civil ; 28.09.2006 - 29.09.2006; Genève
    Datenschutz in der Schule; 19.09.2006; Zürich
    Lohn-Quoten-Karriere; 22.09.2006; Olten
    Bewerben Sie Ihre Veranstaltung im Veranstaltungskalender von Weblaw und Sie werden gesehen. Weitere Informationen und Preise finden Sie unter www.weblaw.ch/kalender/information.asp.

     Anzeige
    Inhaltliche und funktionale Erweiterungen
    Zusätzlich zu den Urteilen ab 2000 (ca. 29000 Dokumente) stehen Ihnen im Push-Service Bger  ab sofort auch alle Leitentscheide seit 1954 (ca. 19000 Dokumente) für Ihre Recherchen und Profile zur Verfügung.
    Zudem bestehen neue Zugangsmöglichkeiten für beide Datenbanken und jeden einzelnen Entscheid:
  • via mehrsprachige Stichwortregister,
  • via mehrsprachige Gesetzesregister sowie
  • via BGE-Register.
  • Gewinnen Sie Zeit. Richten Sie Ihr Profil ein: www.push-service.ch
    Gerne stehen wir Ihnen für Fragen und Detailinformationen zur Verfügung: franz.kummer@weblaw.ch, Fon 031 380 57 77

     Anzeige
    TEAM BY WELLIS SETZT DESIGN INS RECHTE LICHT
    _MITTWOCH, 6. SEPTEMBER 2006_KURT ERNI
    Designer, team by wellis_Thema: Designprozess SaMo
    _DONNERSTAG, 7. SEPTEMBER 2006_BEAT KAUFMANN
    Geschäftsführer, Licht+Raum AG_Thema: Licht im Büro
    _SAMSTAG, 9. SEPTEMBER 2006_WERNER WERNLI_Open House von 9.00 bis 14.00 Uhr mit Design-Ausstellung und Autoshow (Jaguar, Range Rover)
    _DIENSTAG, 12. SEPTEMBER 2006_WERNER WERNLI
    Schulungsleiter, team by wellis_Thema: Licht und Farbe im öffentlichen Raum


     Korrespondenten Bundesgericht

    «Sie können mich...»

    Wer seinem Chef vor Mitarbeitern und Kunden in Anspielung auf das berühmte Zitat in Goethes «Götz von Berlichingen» lautstark die Worte «Sie können mich langsam ...» entgegnet, muss mit einer fristlosen Entlassung rechnen.

    Markus Felber


    Ablehnung des Vaters

    Dass Scheidungskinder nicht nur ihren Vater als Person ablehnen, sondern auch dessen Namen, den sie selber auch tragen, ist für sich allein kein wichtiger Grund für eine offizielle Änderung des Familiennamens (Art. 30 ZGB).

    Markus Felber


    Kein Alleingang im Weinland

    Der Kläranlagenverband Weinland muss den in der Abwasserreinigungsanlage Marthalen anfallenden Klärschlamm entweder über die Schlammverbrennungsanlage Hard in Winterthur oder über die Schlammtrocknungsanlage Dübendorf entsorgen.

    Markus Felber


     Pressemitteilungen

    Truppenausbildung und -einsätze im Ausland - Militärgesetzgebung wird revidiert

    Der Bundesrat hat an seiner Sitzung vom 23. August 2006 das VBS beauftragt, ein Vernehmlassungsverfahren zur Revision der Militärgesetzgebung durchzuführen. Wichtige Punkte sind u.a. die Ausbildung und Einsätze im Ausland sowie das parlamentarische Genehmigungsverfahren bei Einsätzen im Friedensförderungs- und Assistenzdienst.

    Jurius


    Funkaufklärung im Ausland durch Strategischen Nachrichtendienst

    Der Bundesrat hat am 23. August 2006 einer Teilrevision der Verordnung über die Elektronische Kriegführung (VEKF) zugestimmt.

    Jurius


    APK-N diskutiert Fragen zum Libanon-Krieg

    Neben einer umfassenden Orientierung über die von der Schweiz ergriffenen Massnahmen stand die Frage eines möglichen Einsatzes von schweizerischen Truppen im Libanon sowie die Informationspolitik des EDA im Mittelpunkt der Diskussion. Ferner hat sich die Kommission mit der von Bundesrätin Calmy-Rey geäusserten Idee einer künftigen Mitgliedschaft der Schweiz im UNO-Sicherheitsrat beschäftigt.

    Jurius


    SWIFT: Bankgeheimnis und Schweizer Souveränität nicht verletzt

    Der in den USA erfolgte Zugang auf Daten von SWIFT zum Zwecke der Terrorismusermittlung und -bekämpfung hat die Schweizer Souveränität nicht verletzt. Zu diesem Schluss kommt der Bundesrat in seiner zu Handen der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrats verabschiedeten Stellungnahme.

    Jurius


    Lärmschutz-Verordnung den heutigen Anforderungen angepasst

    Die Lärmschutz-Verordnung wird den heutigen Anforderungen angepasst beim zivilen Schiesslärm, dem Schallschutz an Gebäuden und den Lärmberechnungen. Der Bundesrat hat am 23. August 2006 eine Revision der Verordnung genehmigt.

    Jurius


    Stellungnahmen zum Entwurf für eine neue RTVV

    Mehr als 120 Stellungnahmen sind in der öffentlichen Anhörung zum Entwurf für eine neue Radio- und Fernsehverordnung (RTVV) innert der Frist beim BAKOM eingegangen. Die einzelnen Stellungnahmen wurden im Internet publiziert.

    Jurius


    SGK-S: Pflegeversicherung, Kinderbetreuung, Managed Care

    Die Kommission für soziale Sicherheit und Gesundheit des Ständerates (SGK-S) hat sich an einer dreitägigen Sitzung vorwiegend mit der Neuordnung der Pflegefinanzierung und mit grundsätzlichen Reformen der Krankenversicherung auseinander gesetzt. Ausserdem hat sie dem Bundesbeschluss über familienergänzende Kinderbetreuung und der Botschaft zur Änderung des Epidemiengesetzes zugestimmt.

    Jurius


    EU-Kommission will neue Anbieter zu Breitbandnetzen der Deutschen Telekom zulassen

    In ihren Schreiben vom 21. August 2006 an die deutsche Regulierungsbehörde für die Telekommunikation, die Bundesnetzagentur (BNetzA), stimmt die EU-Kommission einer von der BNetzA geplanten Regulierungsmassnahme zu, durch die Marktneulingen der Hochgeschwindigkeitszugang zu den Endnutzern (Bitstromzugang) über die Breitbandnetze der Deutschen Telekom ermöglicht wird.

    Jurius


    Entwurf für deutsches Rechtsdienstleistungsgesetz

    Die Bundesregierung hat am 22. August 2006 den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts beschlossen. Mit dieser grundlegenden Reform soll das geltende Rechtsberatungsgesetz aus dem Jahr 1935 vollständig aufgehoben und durch das neue Rechtsdienstleistungsgesetz (RDG) abgelöst werden. Das Gesetz soll Mitte 2007 in Kraft treten, es bedarf nicht der Zustimmung durch den Bundesrat.

    Jurius


     Publikationen

    Rundschreiben zur Quellensteuer

    Bei diesem Beitrag handelt es sich um ein Rundschreiben vom 22. August 2006 der Eidg. Steuerverwaltung zum Thema Quellensteuern inkl. Anhänge.

    Jurius



     Anzeige
    Forum Kapitalmarktrecht
    Abendveranstaltung vom 21. Sept. 2006
    SWX Swiss Exchange, ConventionPoint, Zürich
    Das neu geschaffene "Forum Kapitalmarktrecht" vermittelt mit kurzen Inputreferaten auf effiziente Weise einen Überblick über die aktuellen Themen und Trends im schweizerischen Kapitalmarktrecht.
    Themen
  • Regulatorische Übersicht und Trends
  • Aktualitäten aus der SWX Swiss Exchange
  • Beobachtungen im Kapitalmarkt
  • Anschliessend Podium mit Themenvertiefung und Fachmeinungsaustausch.
    Anmeldungen sind weiterhin möglich.

     Anzeige
    Lohn-Quoten-Karriere, 22. September 2006
    10 Jahre Gleichstellungsgesetz bieten Gelegenheit, Bilanz zu ziehen, Ergebnisse zu erfahren und - mit Blick über die Grenze - neue Modelle zu diskutieren. An der Hochschule für Wirtschaft der Fachhochschule Nordwestschweiz stehen Themen aus der Arbeitswelt zur Diskussion.
    Zielpublikum
    EntscheidungsträgerInnen aus Politik und Wirtschaft, Personalverantwortliche, Gleichstellungs- und Diversitybeauftragte privater und öffentlicher Organisationen. Die Tagung ist allen an der Gleichstellungsfrage Interessierten offen.
    Leitung
    Prof. (FH) Dr. Nathalie Amstutz und Prof. (FH) Dr. Kurt Pärli
    Ort
    Hochschule für Wirtschaft, Fachhochschule Nordwestschweiz, Riggenbachstrasse 16, 4600 Olten
    Details und Anmeldung
    www.lohn-quoten-karriere.ch/

     Anzeige
    Datenschutz in der Schule
    Auch im Schulumfeld hat die Informatik Einzug gehalten. Daten können immer einfacher gesammelt werden. Dabei besteht die Gefahr, dass vertrauliche Informationen nicht angemessen behandelt werden. Die Palette reicht von Kommentaren zu Schülern und deren Umfeld bis hin zu umfangreichen Notenlisten. Im Rahmen dieser Veranstaltung wird aufgezeigt, welche Daten geschützt werden müssten.
    Dienstag 19. September 2006, 17-19 Uhr
    Credit Suisse, Forum St. Peter, St. Peterstrasse, 8001 Zürich

     Book's Inn
    Juristische Bücher online finden und bestellen.

     Lawjobs
    Meine ausgezeichnete Karriereleiter.
    Rechtsanwältin / Rechtsanwalt; Bürgi Nägeli Rechtsanwälte; Zürich
    Avocat(e) droit du marché des capitaux; SWX Swiss Exchange; Zürich
    Legal Counsel; Novartis Pharma AG; Basel
    Juriste à 60% - 80%; impressum, Les journalistes suisses; Suisse romande
    GerichtsschreiberIn / KonkursverwalterIn; Betreibungs- und Konkursamt; Basel
    Director; EFTA; Island
    Greffiers, greffières cours IV et V, Asile; Bundesverwaltungsgericht; région de Berne
    Stellvertreter/in des Vorstehers (100%); Betreibungs- und Konkursamt; Basel-Stadt
    GerichtsschreiberIn Ausländer, Gesundheit; Bundesverwaltungsgericht; Raum Bern
    Cancellieri/e stranieri, salute; Bundesverwaltungsgericht; zona Berna
    Cancellieri/e delle corti IV e V, asilo; Bundesverwaltungsgericht; zona Berna
    GerichtsschreiberInnen Abteilungen IV & V; Bundesverwaltungsgericht; Raum Bern
    Greffier, greffière étrangers, santé; Bundesverwaltungsgericht; région de Berne
    Juristin /Juristen(Arbeitspensum 100%); Bakom Sektion Personal; Biel/Bienne
    Cancelliere/a Infrastruttura, finanze; Bundesverwaltungsgericht; zona Berna
    GerichtsschreiberInnen Wirtschaft, Bildung; Bundesverwaltungsgericht; Raum Bern
    Greffiers, greffières économie, formation; Bundesverwaltungsgericht; région Berne
    Präsidialsekretariat, Jur. Mitarbeitende; Bundesverwaltungsgericht; Raum Bern
    Avocat(e); Homburger; Zürich
    Anwältinnen und Anwälte; Homburger; Zürich
    Chef(fe) Finances et Administration; Terre des hommes; Le Mont-sur-Lausanne
    European EHS Attorney; Invista; Geneva/Switzerland or Frankfurt/Germany
    Jurist/in Sachplan Übertragungsleitungen; Bundesamt für Energie BFE; Bern
    Administrative Expert Legal; Novartis Pharma AG; Basel
    Compliance Officer (w/m); Winterthur Group; Winterthur
    Lawyer funds (w/m); Credit Suisse; Zürich
    Avocat/e; Assista TCS AG; Lausanne
    Compliance Officer (f/m); Bucher Consult AG; Zürich
    WTO - Legal Officer - Grade 8; Ahrmio; Schweiz-Genf
    Senior Estate Planner Belgium, Israel, India; Michael Page International; Genève
    International Legal Council; Michael Page International; Genève
    Senden Sie uns Ihre Anzeige. Am einfachsten per E-Mail an info@weblaw.ch.
    Möchten Sie mehrmals in Jusletter präsent sein? Senden Sie uns Ihre Platzierungswünsche bis jeweils Montag, 09.00 Uhr. Wir stellen sicher, dass Ihr Inserat am Nachmittag in Jusletter beworben wird. Kostenpunkt pro zusätzliche Schaltung in Jusletter: CHF 100.-. Weitere Informationen finden Sie unter www.lawjobs.ch.


     Vorschau

    Jusletter 4. September 2006
    • Helena Kottmann, Opferschutz am Beispiel der häuslichen Gewalt
    • Mischa Berner, Tiefstpreisgarantie als Verstoss gegen das Kartellgesetz?
    • Beat Habegger, Der unmöglichste Job der Welt - Zur Wahl eines neuen Uno-Generalsekretärs

    Hinweis: Die Vorschau weist jeweils auf einige in der nächsten Ausgabe erscheinende Beiträge hin. Änderungen bleiben vorbehalten.

    Mediadaten und Werbung in Jusletter